« Back to Glossary Index

Bei einem mit dem Händler fest vereinbarten Liefertermin (Fixkauf) liegt Lieferverzug automatisch vor, wenn dieser Termin überschritten wurde. Der Käufer kann dann umgehend Schadensersatz verlangen (falls dieser nachweisbar vorliegt). 

Nach dem Eintritt der Fälligkeit einer Lieferung, muss zunächst eine Mahnung an den Lieferer(Schuldner) mit einer Nachfrist versendet werden. Beispiel einer Liefermahnung mit Nachfrist: “Leider wurde unsere Bestellung Nr. 1234 bis heute nicht geliefert. Wir setzen Ihnen eine Nachfrist bis zum 15. 08. 21”. Erst wenn die Lieferung trotz Mahnung immer noch nicht erfolgt, dann gerät der Lieferer in Lieferungsverzug (Nicht-Rechtzeitige-Lieferung). 

Wenn kein fester Termin der Lieferung vereinbart wurde, dann wird man als Käufer persönlich oder telefonisch beim Händler um einen neuen Liefertermin nachfragen. Ist auch dieser erfolglos verstrichen, muss durch eine neue Fristsetzung schriftlich ein letzter Termin gesetzt werden (Nachfristsetzung); danach ist der Händler in Lieferverzug

Es bedarf keiner Mahnung (mit Nachfristsetzung), wenn für die Leistung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist (Fix-Terminkauf); oder auch, wenn der Schuldner die Leistung verweigert.

Der Lieferer kommt nicht in Verzug, solange die Leistung aufgrund eines nicht zu vertretbaren Umstandes nicht erbracht werden kann.

Nach Gesetz (ABGB) kann der Käufer bei Lieferverzug (das heißt, dass die Nachfrist oder ein Fixtermin abgelaufen ist  und die Ware noch immer nicht geliefert wurde) die Annahme verweigern, auf die Lieferung weiter zu bestehen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Zusätzlich kann der Käufer verlangen, dass ihm ein entstandener Schaden ersetzt wird (eventuelle Mehrkosten, die sich durch die Beschaffung eines gleichwertigen Ersatzgerätes ergeben). Der Besteller / der Einkäufer hält sicherheitshalber Zahlungen zurück. Denn er kann vorerst nicht einschätzen, wie hoch denn die Schäden sein werden, die durch den Produktionsausfall entstehen.

Wenn sich der Lieferer in Verzug befindet, dann muss er zunächst immer die Folgen seiner eigenen Vertragsverletzung beseitigen. Typische Schäden eines Lieferverzugs sind Anwaltskosten nach Eintritt des Verzuges, entgangener Gewinn wegen verlorener Aufträge und sogar Vertragsstrafen.

« Back to Glossary Index

Sendiroo Blog